Der US-Senat hat am Dienstag mit 50 zu 48 Stimmen eine War Powers Resolution verabschiedet, die die Kriegsmacht von Präsident Trump gegen den Iran einschränken soll. Diese Abstimmung hat eine gewisse Brisanz, denn es ist die erste Maßnahme dieser Art, die beide Kammern des Kongresses passiert hat. Überrascht hat mich, dass vier Republikaner – darunter Bill Cassidy, Susan Collins, Lisa Murkowski und Rand Paul – für die Resolution stimmten, während der Demokrat John Fetterman dagegen votierte. Es ist ein Zeichen, dass innerhalb der Republikanischen Partei zunehmend Stimmen laut werden, die sich gegen die Kriegsentscheidungen von Trump wenden.

Die aktuelle Resolution ist eine gleichzeitige Resolution und muss nicht von Trump unterzeichnet werden. Das Weiße Haus hat das Abstimmungsergebnis als bedeutungslos bezeichnet, da solche Resolutionen keine Gesetzeskraft haben. Dennoch, der Schritt wird als eine Art seltene Zurechtweisung des Präsidenten durch den Senat gewertet. Das Ganze fand im Kontext eines US-Iran-Waffenstillstands statt, der zu einem leichten Rückgang der Ölpreise führte. Am Mittwoch wurde Bitcoin (BTC) bei etwa 62.667 USD gehandelt, was einem Rückgang von etwa 2,5% innerhalb von 24 Stunden entspricht.

Die geopolitischen Spannungen und ihre Auswirkungen auf den Bitcoin-Markt

Die geopolitischen Entwicklungen haben an den Märkten oft unmittelbare Auswirkungen. Allerdings, wie es aussieht, wird der Bitcoin-Kurs mehr von Liquidität und Zinssätzen beeinflusst als von den aktuellen Konflikten. Eine Rekordserie von 13 Tagen Nettoabflüssen hat bis Anfang Juni rund 4,4 Milliarden USD aus US-Spot-Bitcoin-ETFs abgezogen. In dieser Zeit verlor BlackRocks IBIT, der größte Bitcoin-ETF, in seiner schlechtesten Woche etwa 980 Millionen USD. BTC wird derzeit nur zu etwa der Hälfte seines Rekordhochs von Oktober 2021 gehandelt, als er die 126.000 USD-Marke knackte.

Was die Situation mit dem Iran betrifft, so ist dies nicht der erste Versuch des Kongresses, militärische Aktionen zu stoppen. Der Senat hat bereits zuvor seine Stimme gegen den Krieg erhoben. Der aktuelle Vorstoß ist der neunte Versuch, den Krieg zu beenden, den die USA und Israel wegen des iranischen Atomprogramms begonnen haben. Es zeigt, dass der Kongress anfängt, Einfluss auf die Kriegsführung auszuüben. Das Repräsentantenhaus hat kürzlich auch eine eigene Kriegsbefugnisresolution genehmigt.

Senator Tim Kaine führt die Bemühungen an, den Krieg in Iran zu stoppen, es sei denn, der Kongress autorisiert dies. Er betont immer wieder, wie wichtig es ist, dass der Kongress in Entscheidungen über militärische Aktionen einbezogen wird, insbesondere während der laufenden Verhandlungen. Einige Senatoren diskutieren, ob eine Abstimmung über den neuen Iran-Deal notwendig ist; andere sind der Meinung, dass dies nicht der Fall ist. Der Kongress hatte 2015 das Iran Nuclear Agreement Review Act verabschiedet, welches Anforderungen für die Überprüfung von Vereinbarungen mit dem Iran festlegt.

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Insgesamt zeigt die derzeitige Situation, wie komplex und vielschichtig die politischen Entscheidungen sind, die letztlich auch den Bitcoin-Markt beeinflussen können. Die Abstimmung im Senat mag für einige als bedeutungslos erscheinen, doch sie könnte für die öffentliche Meinung und die zukünftige Kursentwicklung von Bitcoin einen entscheidenden Einfluss haben. Schließlich ist der Markt immer auch ein Spiegelbild der Stimmung und der geopolitischen Entwicklungen.